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    • 专利摘要:
    Eine Verbinderverriegelungsanordnung weist ein erstes Verbindergehäuse auf, ein zweites Verbindergehäuse, das mit dem ersten Verbindergehäuse zusammengepasst ist, ein flexibles Verriegelungsteil, das in Vorwärtsrichtung von dem ersten Verbindergehäuse entlang einer Verbinderzusammenpassrichtung ausgeht und an seinem Endabschnitt einen Eingriffsabschnitt aufweist, ein Einschnappklinkenteil, das auf dem zweiten Verbindergehäuse vorgesehen ist und in Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt steht, einen Betätigungsarm, der nach oben von dem Endabschnitt des Verriegelungsteils vorspringt, sich nach hinten erstreckt und an seinem hinteren Endabschnitt einen Betätigungsabschnitt aufweist, sowie einen Hebeldrehpunktvorsprung, der zumindest entweder auf einer äußeren Wandoberfläche des Verriegelungsteils oder einer unteren Oberfläche des Betätigungsarms vorgesehen ist, welche der äußeren Wandoberfläche gegenüberliegt.
    公开号:DE102004009321A1
    申请号:DE200410009321
    申请日:2004-02-26
    公开日:2004-09-23
    发明作者:Kaoru Matsumura；Takashi Muro；Nobuyuki Sakamoto
    申请人:Yazaki Corp；
    IPC主号:H01R13-639
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifftallgemein eine Verbinderverriegelungsanordnung, und spezieller eineVerbinderverriegelungsanordnung, die einen Mechanismus zum Freigebeneines Verriegelungszustands von Verbindergehäusen aufweist.
    [0002] Es ist bereits eine in den 5 und 6 dargestellte Verriegelungsanordnungbekannt (vgl. beispielsweise JP-A-2000-150069 ), die als Anordnung zum Verbindenvon Steckerverbindergehäusenund Buchsenverbindergehäusenmiteinander dient, zum Verriegeln dieses Verbindungszustands, undzum Freigeben dieses Verriegelungszustands.
    [0003] Die in den 5 und 6 dargestellteVerriegelungsanordnung ist so ausgebildet, dass ein Verriegelungsabschnitt 1,der einen Verriegelungsarm 3 und einen Freigabearm 5 aufweist,einstückigmit dem Buchsenverbindergehäuseausgebildet ist.
    [0004] Wie in 6 dargestellt,weist der Verriegelungsarm 3 zwei gekrümmte Schenkelabschnitte 3a auf,die so ausgebildet sind, dass sie nach oben hin vorspringen undvon einer Außenwand 7 ausgehen, zweiArmabschnitte 3b, die jeweils in Horizontalrichtung vonden beiden Schenkelabschnitten 3a entlang einer Verbinderzusammenpassrichtungzu einem Einschnappklinkenabschnitt eines Verbinders als Gegenstück verlaufen,sowie einen Eingriffsabschnitt 3c, der so ausgebildet ist,dass er die Enden der beiden Armabschnitte 3b miteinanderverbindet, und eine Verriegelungsklaue 3d aufweist.
    [0005] Wie in 6 gezeigt,weist der Freigabearm 5 zwei Schenkelabschnitte 5a undzwei Armabschnitte 5b auf. Die beiden Schenkelabschnitte 5a springen nachoben hin vor, gehen von der Außenwand 7 aus, undsind dünnerals die Schenkelabschnitte 3a. Die beiden Armabschnitte 5b sindjeweils auf den beiden Schenkelabschnitten 5a vorgesehen.Jeder der beiden Schenkelabschnitte 5a ist an der Außenseitedes zugehörigenSchenkelabschnitts 3a angeordnet, annähernd in derselben Positionwie der zugehörige Schenkelabschnitt 3a.
    [0006] Die Armabschnitte 5b sindso ausgebildet, dass ihre Endteile in Richtung entgegengesetzt zum Eingriffsabschnitt 5c verlaufen,und sind miteinander verbunden, um so den Freigabeabschnitt 5c auszubilden,wobei sich ihre anderen Endteile zum Eingriffsabschnitt 3c hinerstrecken, und mit diesem verbunden sind.
    [0007] Im Falle der Freigabe des Verriegelungszustandsdes Verriegelungsabschnitts 1 wird der Freigabeabschnitt 5c inRichtung eines Pfeils A heruntergedrückt, wie in 6 gezeigt. Der Freigabearm 5 drehtsich in Reaktion auf die Kraft, die auf den Freigabeabschnitt 5c einwirkt,um so den Eingriffsabschnitt 3c nach oben und schwenkbarzu bewegen, in Richtung des Pfeils B um jeden der Schenkelabschnitt 5a herum.Dies führtdazu, dass die Verriegelungsklaue 3d außer Eingriff von dem Einschnappklinkenabschnittdes Gegenstückverbinders(nicht gezeigt) versetzt wird, um den Verriegelungszustand aufzuheben.
    [0008] Da der Freigabearm 5 dieSchenkelabschnitte 5a aufweist, verschiebt sich der Eingriffsabschnitt 3c sicherin Verriegelungsfreigaberichtung B in Reaktion auf eine Kraft, dieauf der Freigabeabschnitt 5c einwirkt, unabhängig vonder Einwirkungsrichtung und dem Einwirkungswinkel der Kraft. Daherkann die Anordnung leicht gelöstwerden.
    [0009] Im Falle der Verriegelungsanordnungdes Verriegelungsabschnitts 1 verschwenken sich jedoch,wenn der Eingriffsabschnitt 3c in Eingriff mit bzw. außer Eingriffvon dem Einschnappklinkenabschnitt des Verbinders als Gegenstück gelangt,der Verriegelungsarm und der Freigabearm 5 um die Schenkelabschnitte 3a und 5a,die von der Außenwand 7 desVerbindergehäusesnach oben hin vorspringen.
    [0010] Daher konzentrieren sich Biegebeanspruchungenan gebogenen Abschnitten k1, an denen sich jeweils ein zugehöriger Schenkelabschnitt 3a mit einemzugehörigenArmabschnitt 3b schneidet, an gebogenen Abschnitten k2,an welchen sich ein zugehörigerSchenkelabschnitt 5a mit einem zugehörigen Armabschnitt 5b schneidet,und an Eckabschnitten k3 und k4, an denen die Schenkelabschnitte 3a und 5a indie Außenwand 7 desVerbindergehäuses übergehen.Materialermüdunginfolge von Spannungskonzentration in den Schenkelabschnitten 3a und 5a kannzu deren permanenter Auslenkung führen, und eine Verringerungder Eingriffsstärkedes Eingriffsabschnitts 3c hervorrufen, oder Ermüdungsbruchbei diesen.
    [0011] Bei der Verriegelungsanordnung desVerriegelungsabschnitts 1 befindet sich eine Position,an welcher der Eingriffsabschnitt 3c des Verriegelungsarms 3 vorgesehenist, um eine Entfernung h jedes der Schenkelabschnitte 3a entferntvon der Außenwand 7 desVerbindergehäuses.Die Verriegelungsanordnung des Verriegelungsabschnitts 1 weistdaher das Problem auf, dass die Abmessungen des Verbindergehäuses zunehmen,infolge einer Vergrößerung desAußendurchmessersdes Verbindergehäuses, hervorgerufendurch das Vorspringen nach außen desEingriffsabschnitts 3c.
    [0012] Daher besteht ein Vorteil der vorliegenden Erfindungin der Bereitstellung einer Verbinderverriegelungsanordnung, dieeine stabile Eingriffsstärke über einenlangen Zeitraum aufrechterhalten kann, und eine Vergrößerung ihrerAußenabmessungen verhindernkann.
    [0013] Um den voranstehend geschildertenVorteil zu erreichen, wird gemäß der vorliegendenErfindung eine Verbinderverriegelungsanordnung zur Verfügung gestellt,welche aufweist: ein erstes Verbindergehäuse; ein zweites Verbindergehäuse, dasan dem ersten Verbindergehäusebefestigt wird; ein flexibles Verriegelungsteil, das von demersten Verbindergehäusein Vorwärtsrichtungentlang einer Verbinderzusammenpassrichtung verlängert ist, und das an seinemEndabschnitt einen Eingriffsabschnitt aufweist; ein Einschnappklinkenteil,das auf dem zweiten Verbindergehäusevorgesehen ist, und das im Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt steht; einenBetätigungsarm,der nach oben von dem Endabschnitt des Verriegelungsteils vorspringt,und sich nach hinten erstreckt, und einen Betätigungsabschnitt aufweist,der an seinem hinteren Endabschnitt vorgesehen ist; und einenHebeldrehpunktsvorsprung, der zumindest entweder auf einer Außenwandoberfläche desVerriegelungsteils oder einer unteren Oberfläche des Betätigungsarms gegenüberliegendder äußeren Wandoberfläche vorgesehenist.
    [0014] Vorzugsweise wird das flexible Verriegelungsteildurch einen Teil einer Außenwanddes ersten Verbindergehäusesgebildet. Der Hebeldrehpunktsvorsprung ist auf zumindest einer äußeren Wandoberfläche desersten Verbindergehäusesoder der unteren Oberflächedes Betätigungsarmsgegenüberliegendder Außenwandoberfläche desersten Verbindergehäusesvorgesehen.
    [0015] Vorzugsweise verschwenkt sich, wennder Betätigungsabschnittheruntergedrücktwird, der Betätigungsarmum den Hebeldrehpunktsvorsprung als Drehpunkt, um so den Endabschnittdes Verriegelungsteils nach oben zu verformen, so dass der Eingriffzwischen dem Einschnappklinkenteil und dem Eingriffsabschnitt gelöst wird.
    [0016] Vorzugsweise ist ein Druckvorrichtungsteilabschnittzumindest entweder auf dem Verriegelungsteil oder dem Betätigungsarmvorgesehen. Ein Sperrteil ist auf einer Außenoberfläche des ersten Verbindergehäuses vorgesehen,und steht im Eingriff mit dem Druckvorrichtungsteil, um ein Anhebendes Verriegelungsteils zu verhindern.
    [0017] Wenn bei der voranstehend geschilderten Anordnungder Verriegelungszustand des Eingriffsabschnitts, der an einem Endabschnittdes flexiblen Verriegelungsteils vorgesehen ist, und des Einschnappklinkenteilsdes zweiten Verbindergehäusesaufgehoben wird, so verschwenkt sich, wenn der Betätigungsabschnitt,der an dem hinteren Endabschnitt des Betätigungsarms vorgesehen ist,heruntergedrücktwird, der Betätigungsarmum den Hebeldrehpunktabschnitt an seinem unteren Ende, so dass sichdas Ende des Betätigungsarmsnach oben bewegt.
    [0018] Wenn sich das Ende des Betätigungsarms nachoben bewegt, wirkt eine nach oben gerichtete Kraft dann auf einenEndabschnitt des flexiblen Verriegelungsteils ein, mit welchem dieEndabschnitte des Betätigungsarmsverbunden sind. Daher tritt bei dem Endabschnitt des flexiblen Verriegelungsteils einenach oben gerichtete Biegeverformung auf. Daher löst sichder am Endabschnitt des flexiblen Verriegelungsteils vorgeseheneEingriffsabschnitt von dem Einschnappklinkenteil des zweiten Verbindergehäuses.
    [0019] Wenn der Eingriff zwischen dem Eingriffsabschnittund dem Einschnappklinkenteil des zweiten Verbindergehäuses gelöst wird,verschwenkt sich daher der Betätigungsarmum den Hebeldrehpunktsvorsprung herum. Wenn der Eingriffsabschnittin Eingriff mit bzw. außerEingriff von dem Einschnappklinkenteil des zweiten Verbindergehäuses gelangt,tritt beim gesamten flexiblen Verriegelungsteil eine Biegeverformungwie bei einem Auslegerarm auf, dessen eines Ende ein freies Endeist. Daher sind keine Schenkelabschnitte ähnlich jenen, bei denen eine Spannungskonzentrationauftreten kann, nach dem Stand der Technik vorhanden.
    [0020] Das Verriegelungsteil gemäß der Erfindung kanndaher das Auftreten einer dauernden Auslenkung verhindern, die infolgeeiner Materialermüdung wegeneiner Spannungskonzentration auftritt. Daher weist die Verriegelungsanordnungeine hervorragende Lebensdauer auf, die es ermöglicht, dass der Verbindereine stabile Eingriffsfestigkeit über einen langen Zeitraum aufrechterhaltenkann.
    [0021] Weiterhin erstreckt sich das flexibleVerriegelungsteil nach vorn von dem Vorderende des stufenförmigen Teilsder oberen Wand des ersten Verbindergehäuses entlang der Verbinderzusammenpassrichtung.Daher benötigtdie Verriegelungsanordnung keine Schenkelabschnitte, die nach obenvon der Außenwandoberfläche desersten Verbindergehäuses vorspringen.Daher kann der Verbinder so ausgebildet werden, dass jener Abschnitt,an welchem der Eingriffsabschnitt des flexiblen Verriegelungsteils vorgesehenist, auf die Position der oberen Wand des ersten Verbindergehäuses eingestelltwerden kann.
    [0022] Die Verriegelungsanordnung kann daherunterdrücken,dass das flexible Verriegelungsteil und der Betätigungsarm von der Außenwandoberfläche desersten Verbindergehäusesnach oben hin vorspringen. Daher kann mit der Verriegelungsanordnunggemäß der Erfindungverhindert werden, dass die Außenabmessungendes ersten Verbindergehäusesvergrößert werden,infolge des Vorspringens des flexiblen Verriegelungsteils und desBetätigungsarms.Daher kann eine Verkleinerung des Verbinders erreicht werden.
    [0023] Die Erfindung wird nachstehend anhand zeichnerischdargestellter Ausführungsbeispielenäher erläutert, auswelchen sich weitere Vorteile und Merkmale ergeben. Es zeigt:
    [0024] 1 einePerspektivansicht eines Verbinders mit einer Verbinderverriegelungsanordnunggemäß einerAusführungsformder Erfindung;
    [0025] 2 eineLängsschnittansichtdes Verbinders von 1;
    [0026] 3 eineLängsschnittansichtzur Erläuterungdes Lösensdes Verriegelungszustands des in 2 gezeigtenVerbinders;
    [0027] 4 eineVorderansicht eines in 1 gezeigtenVerriegelungsabschnitts;
    [0028] 5 einePerspektivansicht einer Verbinderverriegelungsanordnung nach demStand der Technik; und
    [0029] 6 eineLängsschnittansichtder in 5 dargestelltenVerbinderverriegelungsanordnung.
    [0030] Nachstehend wird eine Verbinderverriegelungsanordnunggemäß einerAusführungsformder Erfindung im einzelnen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungenbeschrieben.
    [0031] 1 isteine Perspektivansicht eines Verbinders mit einer Verbinderverriegelungsanordnung gemäß einerAusführungsformder Erfindung. 2 isteine Längsschnittansichtdes in 1 gezeigten Verbinders. 3 ist eine Längsschnittansichtzur Erläuterungdes Lösensdes Verriegelungszustands des in 2 gezeigtenVerbinders. 4 ist eine Vorderansichteines in 1 dargestelltenVerriegelungsabschnitts.
    [0032] Wie in den 1 und 2 gezeigt,weist ein Verbinder 21 gemäß dieser Ausführungsformein Buchsenverbindergehäuse 24 auf,welches mehrere Steckerklemmenmetallanschlussstücke 23 aufnimmt undhaltert, sowie ein Steckerverbindergehäuse 27, welches mehrereBuchsenklemmenmetallanschlussstücke 29 aufnimmtund haltert.
    [0033] Wenn das Buchsenverbindergehäuse 24 unddas Steckerverbindergehäuse 27 miteinander verbundenwerden, verriegelt die Verbinderverriegelungsanordnung gemäß dieserAusführungsformdiese Verbindergehäusemiteinander, durch Eingriff zwischen einem Verriegelungsabschnitt 30,der auf einer äußeren (oderoberen) Wand des Steckerverbindergehäuses 27 vorgesehenist, mit einem Eingriffsabschnitt 28, der auf einer äußeren (oderunteren) Wand des Buchsenverbindergehäuses 24 (oder des Verbindergehäuses, welchesdas Gegenstückbildet) vorgesehen ist.
    [0034] Wie in den 1 und 2 gezeigt,weist der Verriegelungsabschnitt 3 ein flexibles Verriegelungsteil 33 auf,drei Betätigungsarme 34,und ein Paar von Hebeldrehpunktsvorsprüngen 36. Das flexible Verriegelungsteil 33 erstrecktsich nach vorn von einem Vorderende eines stufenförmigen Teilsder oberen Wand 31 des Steckerverbindergehäuses 27 entlangeiner Verbinderzusammenpassrichtung (Richtung nach rechts in 2), und weist einen Eingriffsabschnitt 33a auf,der in Eingriff mit einem Einschnappklinkenabschnitt 28 desBuchsenverbindergehäuses 24 gelangt,und an einem Endabschnitt dieses Gehäuses vorgesehen ist. Die dreiBetätigungsarme 34 springennach oben von dem Endabschnitt des flexiblen Verriegelungsteils 33 aus vor,erstrecken sich nach hinten, und weisen einen Druckbetätigungsabschnitt 34a auf,der an ihrem Endabschnitt vorgesehen ist. Jeder der beiden Hebeldrehpunktsvorsprünge 36 istso ausgebildet, dass er zu einer Außenwandoberfläche 31a desSteckerverbindergehäuses 27 vonder unteren Oberflächeeines mittleren Teils jedes der Betätigungsarme 34a vorspringt,welche der Außenwandoberfläche 31a gegenüberliegt.
    [0035] Weiterhin ist, wie in den 1 und 4 gezeigt, bei dieser Ausführungsformein Druckvorrichtungsteil 41 in Form einer ebenen Plattean einem Ort nahe am hinteren Ende jedes der beiden Oberflächen an derAußenseiteeiner Gruppe der Betätigungsarme 43 sovorgesehen, dass es in Horizontalrichtung von dort aus vorspringt.Anstiegssperrteile 43, die in Eingriff mit den Druckvorrichtungsteilen 41 gelangensollen, sind auf beiden äußeren Wandoberflächen 31a desSteckerverbindergehäuses 27 sovorgesehen, dass sie ein Ansteigen der Betätigungsarme 34 verhindern.
    [0036] Wie in 4 gezeigt,weist jedes der Anstiegssperrteile 43 eine Halterungswand 43a auf,die nach oben von der äußeren Wandoberfläche 31a der oberenWand 31 vorspringt, und einen Druckvorrichtungsteilabschnitt 43b,der nach oben von der Oberseite dieser Halterungswand 43a ausvorspringt, und sich annäherndin Horizontalrichtung überdem zugehörigenDruckvorrichtungsteil 41 erstreckt. Das Anstiegssperrteil 43 stelltden Anstieg der Betätigungsarme 34 ein,um so zu verhindern, dass das flexible Verriegelungsteil 33 nachoben durch Biegen verformt wird.
    [0037] Nunmehr wird nachstehend der Betriebsablaufder Verriegelungsanordnung mit einer derartigen Ausbildung geschildert.
    [0038] Wenn das Buchsenverbindergehäuse 34 unddas Steckerverbindergehäuse 27 miteinander verbundenwerden, wird der am Endabschnitt des flexiblen Verriegelungsteils 33 vorgeseheneEingriffsabschnitt 33a nach oben durch den Einschnappklinkenabschnitt 28 desBuchsenverbindergehäuses 24 gedrückt.
    [0039] Daher tritt beim flexiblen Verriegelungsteil 33 eineBiegeverformung nach oben auf, so dass der Eingriffsabschnitt 33a über denEinschnappklinkenabschnitt 28 gleitet und in Eingriff mitdiesem gelangt. Auf diese Weise wird der Verbindungszustand der Verbindergehäuse desVerbinders 21 verriegelt.
    [0040] Wenn die Verbindergehäuse desVerbinders 21 dadurch voneinander getrennt werden, dassder Verriegelungszustand des Eingriffsabschnitts 33a desflexiblen Verriegelungsteils 33 und des Einschnappklinkenabschnitts 28 desBuchsenverbindergehäuses 24 gelöst wird,wird der Druckbetätigungsabschnitt 34a,der im hinteren Endabschnitt jedes der Betätigungsarme 34 vorgesehenist, in Richtung eines Pfeils C nach unten gedrückt.
    [0041] Dann stoßen die Hebeldrehpunktsvorsprünge 36,die an der Unterseite einer Gruppe der Betätigungsarme 34 angeordnetsind, gegen die äußere Wandoberfläche 31a deroberen Wand 31 an. Die Betätigungsarme 34 verschwenkensich um die Hebeldrehpunktsvorsprünge 36 herum, so dasssich das Ende jedes der Betätigungsarme 34 nachoben bewegt (in Richtung des Pfeils C).
    [0042] Wenn sich das Ende jedes der Betätigungsarme 34 nachoben bewegt, wirkt eine nach oben gerichtete Kraft auf einen Endabschnittdes flexiblen Verriegelungsteils 33 ein, mit welchem dieEndabschnitte der Betätigungsarme 34 verbundensind. Daher tritt bei den Endabschnitten des flexiblen Teils 33 eineBiegeverformung nach oben auf. Daher löst sich der Eingriffsabschnitt 33a,der an dem Endabschnitt des flexiblen Verriegelungsteils 33 vorgesehenist, von dem Einschnappklinkenabschnitt 28 des Buchsenverbindergehäuses 24.
    [0043] Wenn sich der Eingriffsabschnitt 33a von demEinschnappklinkenabschnitt 28 des Buchsenverbindergehäuses 24 gelöst hat,verschwenken sich die Betätigungsarme 34 umdie Hebeldrehpunktsvorsprünge 36 herum.Wenn der Eingriffsabschnitt 33a in Eingriff mit bzw. außer Eingriffvon dem Einschnappklinkenabschnitt 28 des Buchsenverbindergehäuses 24 gelangt,tritt bei dem gesamten, flexiblen Verriegelungsteil 33 eineBiegeverformung wie bei einem Auslegerarm auf, dessen eines Endefrei ist. Daher sind keine Schenkelabschnitte wie die Schenkelabschnitte 3a und 5a,bei denen eine Spannungskonzentration auftritt, wie bei der Verriegelungsanordnungnach dem Stand der Technik vorhanden.
    [0044] Der Verriegelungsabschnitt 30 kanndas Auftreten einer permanenten Auslenkung infolge einer Materialermüdung wegeneiner Spannungskonzentration verhindern. Daher erzielt die Verriegelungsanordnungeine hervorragende Lebensdauer, die es ermöglicht, dass der Verbindereine stabile Eingriffsfestigkeit über einen langen Zeitraum zeigt.
    [0045] Weiterhin erstreckt sich das flexibleVerriegelungsteil 33 nach vorn von dem vorderen Ende des stufenförmigen Teilsder oberen Wand 31 des Steckerverbindergehäuses 27 aus,entlang der Zusammenpassrichtung der Verbinder. Die Verriegelungsanordnungbenötigtkeine Schenkelabschnitte, die von der äußeren Wandoberfläche 31a desVerbindergehäuses 27 nachoben vorspringen. Daher kann der Verbinder so ausgelegt sein, dassjener Ort, an welchem der Eingriffsabschnitt 33a des flexiblenVerriegelungsteils 33 vorgesehen ist, auf den Ort der oberenWand 31 des Steckerverbindergehäuses 27 eingestelltwerden kann.
    [0046] Die Verriegelungsanordnung kann verhindern,dass das flexible Verriegelungsteil 33 und die Betätigungsarme 34 vonder äußeren Wandoberfläche 31a desSteckerverbindergehäuses 27 nach obenhin vorspringen. Daher kann mit der Verriegelungsanordnung gemäß der Erfindungverhindert werden, dass die Außenabmessungendes Steckerverbindergehäuses 27 zunehmen,infolge des Vorspringens des flexiblen Verriegelungsteils 33 undder Betätigungsarme 34.Daher kann eine Verkleinerung des Verbinders 21 erreichtwerden.
    [0047] Weiterhin sind die Anstiegssperrteile 43,die im Eingriff mit den Druckvorrichtungsteilen 41 einer Gruppeder Betätigungsarme 34 stehen,um den Anstieg der Betätigungsarmezu verhindern, auf der äußeren Wandoberfläche 31a desSteckerverbindergehäuses 27' in dem Verriegelungsabschnitt 30 beidieser Ausführungsformvorgesehen.
    [0048] Wenn beispielsweise ein Eindringenvon Fremdkörpernbei dem Verriegelungsabschnitt 30 auftritt, und auf dieseneine äußere Kraftin einer Richtung einwirkt, in welcher ein Endabschnitt des flexiblenVerriegelungsteils 33 angehoben wird, gelangen in jenemZustand, in welchem das Buchsenverbindergehäuse 24 und das Steckerverbindergehäuse 27 verriegeltsind, die Anstiegssperrteile 43 in Eingriff mit den Druckvorrichtungsteilen 41 einer Gruppeder Betätigungsarme 34,so dass bei dem flexiblen Verriegelungsteil 33 verhindertwerden kann, dass bei ihm eine Biegeverformung nach oben hin auftritt.
    [0049] Daher wird verhindert, dass bei demflexiblen Verriegelungsteil 33 in unerwünschter Weise eine Biegeverformungnach oben hin auftritt (also in eine Richtung hin, in welcher derVerriegelungszustand gelöstwird). Daher kann ein unerwünschtesLösen desVerriegelungszustand der Verbindergehäuse verhindert werden. Weiterhinkann verhindert werden, dass Verbinder infolge einer zu starkenVerformung brechen. Der Verriegelungsabschnitt 30 kann daherdie Verlässlichkeitder Verriegelung verbessern.
    [0050] Hierbei wird darauf hingewiesen,dass die Ausbildung des Verbindergehäuses, jenes Verbindergehäuses, welchesdas Gegenstückbildet, des flexiblen Verriegelungsteils, der Betätigungsarme undder Hebeldrehpunktsvorsprüngegemäß der Verbinderverriegelungsanordnunggemäß der Erfindung nichtauf die voranstehend geschilderte Ausführungsform beschränkt sind.Selbstverständlichkönnenderartige Bauteile verschiedene Ausbildungen aufweisen, ohne vomWesen der Erfindung abzuweichen.
    [0051] So sind beispielsweise zwar die Hebeldrehpunktsvorsprünge 36 aufder unteren Oberflächeder Betätigungsarme 34 beider Ausführungsformvorgesehen, jedoch könnendie Hebeldrehpunktsvorsprüngeauch auf der äußeren Wandoberfläche 31a des Steckerverbindergehäuses 27 vorgesehensein, welche der unteren Oberflächeder Gruppe der Betätigungsarme 43 gegenüberliegt,so dass sie von dort aus vorspringen. Es ist ausreichend, dass dieHebeldrehpunktsvorsprünge 36 zumindestauf der äußeren Wandoberfläche 31a desSteckerverbindergehäuses 27 oderauf der unteren Oberflächeder Betätigungsarme 43 vorgesehensind, die einander gegenüberliegen.
    权利要求:
    Claims (4)
    [1] Verbinderverriegelungsanordnung, welche aufweist: einerstes Verbindergehäuse; einzweites Verbindergehäuse,das mit dem ersten Verbindergehäusezusammengepasst wird; ein flexibles Verriegelungsteil, welchesvon dem ersten Verbindergehäuseaus nach vorn entlang einer Verbinderzusammenpassrichtung verläuft, undwelches an seinem einen Endabschnitt einen Eingriffsabschnitt aufweist; einEinschnappklinkenteil, das auf dem zweiten Verbindergehäuse vorgesehenist, und das im Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt steht; einenBetätigungsarm,der von dem Endabschnitt des Verriegelungsteils nach oben vorspringt,sich nach hinten erstreckt, und an seinem hinteren Endabschnitteinen Betätigungsabschnittaufweist; und einen Hebeldrehpunktsvorsprung, der zumindest entwederauf der äußeren Wandoberfläche desVerriegelungsteils oder auf einer unteren Oberfläche des Betätigungsarms angeordnet ist,welche der äußeren Wandoberfläche gegenüberliegt.
    [2] Verbinderverriegelungsanordnung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Verriegelungsteil durcheinen Teil einer äußeren Wanddes ersten Verbindergehäusesgebildet wird; und der Hebeldrehpunktsvorsprung zumindest entwederauf der äußeren Wandoberfläche desersten Verbindergehäusesoder der unteren Oberflächedes Betätigungsarmsangeordnet ist, welche der äußeren Wandoberfläche desersten Verbindergehäusesgegenüberliegt.
    [3] Verbinderverriegelungsanordnung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn der Betätigungsabschnitt heruntergedrückt wird,der Betätigungsarmum den Hebeldrehpunktsvorsprung als Drehpunkt verschwenkt wird,um so den Endabschnitt des Verriegelungsteils nach oben zu verformen,so dass der Eingriff zwischen dem Einschnappklinkenteil und demEingriffsabschnitt gelöst wird.
    [4] Verbinderverriegelungsanordnung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass ein Druckvorrichtungsteilabschnittzumindest entweder auf dem Verriegelungsteil oder dem Betätigungsarmvorgesehen ist, und ein Sperrteil auf einer äußeren Oberfläche desersten Verbindergehäusesvorgesehen ist, und im Eingriff mit dem Druckvorrichtungsteilabschnittsteht, um ein Anheben des Verriegelungsteils zu verhindern.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-09-23| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2011-02-10| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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